GEMA und GVL-Gebühren
Der Internetradiosender “Radio-Wattenscheid1″/”Hafenstudio-Travemünde1″ Radio1Wattenscheid24 Sailors Club” werden über die Plattform des
Anbieters Laut.FM ausgestrahlt.
Auszug aus den AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der Laut.ag
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
Die laut.ag bietet im Internet unter anderem unter der Domain „laut.fm“ ein
Internetportal in Form eines so genannten „User Generated Radio™“ an,
nachfolgend als Dienst bezeichnet. Der Dienst ermöglicht es seinen Mitgliedern
unkompliziert und kostenlos eine eigene Radiostation betreiben.
Anbieter des Dienstes ist die laut.ag, Seilerstraße 7, 78467 Konstanz, im
Folgenden: Anbieter.
Besucher sind alle Internetnutzer, die den Dienst abrufen. Mitglieder sind die
Besucher, die mit dem Anbieter einen Vertrag über die Nutzung des Dienstes
geschlossen haben. Nutzer sind sowohl Besucher als auch Mitglieder.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen
Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes.
§2 Leistungsumfang
Der Anbieter bietet eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten des Dienstes
kostenlos an. Hierzu zählt zunächst die Registrierung innerhalb des Dienstes und
des angeschlossenen Forums, aber auch das Anbieten eines eigenen Internetradios
selbst. Zusätzlich wird ein Musikpool, sowie eine Upload-Möglichkeit für
Musiktitel eingerichtet.
Die zum Betrieb eines solchen eigenen Internetradios erforderlichen und
anfallenden Streaminggebühren, GEMA- und GVL-Lizenzen werden durch den Anbieter
entrichtet, hierzu wurden entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit den
entsprechenden Gesellschaften geschlossen, deren wesentlicher Inhalt in § 7
wiedergegeben wird.
Als Gegenleistung wird dem Anbieter die Möglichkeit eingeräumt in den
Radiostreams und -Playern Werbung zu schalten.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Datenbank des Dienstes
Musikstücke enthält, die das Mitglied gerne in seinem Internetradio anbieten
möchte. Ebenso übernimmt der Anbieter keine Gewähr für den Erfolg eines
Internetradios des Mitglieds.
Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann nicht garantiert werden. Der
Anbieter ist ohne vorherige Mitteilung an das Mitglied dazu berechtigt, Dienste
endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen.
Haftung für Inhalte
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen
Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind
wir als Diensteanbieter jedoch nichtverpflichtet, übermittelte oder gespeicherte
fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständenzu forschen, die auf
eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen
nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche
Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten
Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen
werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
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Quelle:
https://www.e-recht24.de